1 kasım 2013 Günün Olayları
01.11.2013 · Botschaften können nicht nur Tatort elektronischer Überwachung ausländischer Staaten sein, sondern auch Ziel der deutschen Spionageabwehr. Das zeigt der Fall einer verhinderten Festnahme eines deutschen Parlamentariers.
Von Majid Sattar, Berlin
Zu den vielen Fragen, welche durch die Enthüllungen des früheren amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden aufgeworfen wurden, gehört auch jene nach der deutschen Spionageabwehr. Was wusste der Verfassungsschutz über die Abhörtätigkeit amerikanischer Dienste? Oder wusste er wirklich nichts darüber, was etwa in der vierten Etage des amerikanischen Botschaftsgebäudes stattfinden soll? Botschaften können nicht nur Tatort elektronischer Überwachung ausländischer Staaten sein, sondern auch Ziel der deutschen Spionageabwehr. Das zeigt auch die folgende Geschichte.Im Frühsommer 2011 flog Bijan Djir-Sarai nach Teheran. Zum ersten Mal reiste er nicht mit seinem iranischen Pass in sein Geburtsland ein, sondern mit seinem deutschen – und zwar mit Diplomatenstatus. Denn Djir-Sarai saß bis vor wenigen Tagen für die FDP im Deutschen Bundestag. Knapp eine Woche verbrachte er in der iranischen Hauptstadt, führte Gespräche mit Abgeordneten, Vertretern religiöser Minderheiten und besuchte deutsche Einrichtungen. Die Reise war eine protokollarische Herausforderung für die iranische Seite: Sollte man Djir-Sarai als Landsmann begegnen? Oder als ausländischem Parlamentarier? Werde er Deutsch sprechen? Die meiste Zeit war ein Dolmetscher dabei. Der seinerzeitige deutsche Botschafter in Teheran, Bernd Erbel, bemühte sich sehr um seinen Gast. Bei einem Abendessen in seiner Residenz mit mehreren iranischen Gästen wurde offen gesprochen – in den Tageszeitungen des Landes fielen die diversen Machtzentren des Regimes seinerzeit offen übereinander her, die Nachfolge Mahmud Ahmadineschads bestimmte die Gespräche.
Nur knapp der Festnahme entgangen
Mehrere Wochen nach der Reise erhielt eine Mitarbeiterin Djir-Sarais im Büro des Abgeordneten einen Anruf des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Der Präsident würde gerne mal mit Herrn Djir-Sarai sprechen. Worum es denn gehe? Das wolle der Präsident dem Abgeordneten persönlich sagen. Umgehend wurde ein Termin vereinbart. Zumindest schlossen die deutschen Sicherheitsbehörden nicht aus, dass die Telefonleitung des Abgeordneten abgehört wird. Aus gutem Grund: Djir-Sarai saß im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, wo der Außenminister und seine Staatssekretäre die Abgeordneten in nicht-öffentlichen Sitzungen unter anderem über die Atomgespräche mit Iran informieren. Und obschon Djir-Sarais Familie als Schah-treu galt, suchten iranische Diplomaten immer wieder die Nähe zu dem Abgeordneten: Auch ihm müsse doch daran gelegen sein, dass das iranische Volk nicht länger unter den UN-Sanktionen wirtschaftlich leiden müsse, sagte man ihm. Offenbar versprach sich die iranische Botschaft das, was man in diplomatischen Kreisen eine „punktuelle Zusammenarbeit“ nennt.Kurz nach dem Anruf des Bundesamtes stand Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm in Djir-Sarais Büro im Jakob-Kaiser-Haus. Er wolle dem Abgeordneten mitteilen, dass er auf seiner jüngsten Reise nach Teheran nur knapp seiner Festnahme entgangen sei. Nach Rücksprache mit dem Staatssekretär des Bundesinnenministeriums habe er sich entschlossen, Djir-Sarai nun darüber in Erkenntnis zu setzen. Der Abgeordnete ist überrascht: Warum? Und warum er am Ende doch nicht festgenommen worden sei? Der iranische Botschafter habe seine Gesprächspartner in Teheran davon überzeugt, dass eine Festnahme keine gute Idee sei, das Festhalten eines deutschen Parlamentariers gleich welcher Herkunft hätte große diplomatische Schwierigkeiten zur Folge, habe dieser gesagt.
Die Arbeit der Spionageabwehr ist geheim
Djir-Sarai kennt Botschafter Ali Reza Sheikh Attar gut, obwohl es nicht zu der gewünschten punktuellen Zusammenarbeit gekommen ist. Attar, der auch nach dem Präsidentenwechsel in Teheran die Botschaft in Berlin-Dahlem leitet, gilt als Vertrauter Ahmadineschads. So könnte die geplante Festnahme wegen der folgenden bilateralen Verwicklungen ein Versuch von Gegnern des damaligen Präsidenten gewesen sein, dessen Ruf als diplomatischer Tölpel zu befördern. Djir-Sarai fragte Fromm freilich nicht, woher dieser wisse, dass Attar sich telefonisch für ihn eingesetzt habe. Der Verfassungsschutz hatte jedenfalls seine Arbeit getan.Das Bundesamt weist darauf hin, dass für die deutsche Spionageabwehr neben Russland, China und Nordkorea die Tätigkeiten Irans sowie „einiger sonstiger Staaten des Nahen und Mittleren Ostens“ einen Schwerpunkt bildeten. Die Abwehr werde jedoch auch dann tätig, „wenn andere Nachrichtendienste Aktivitäten gegen Deutschland entfalten“. Im Sommer hat das Bundesamt eine personenstarke Sonderauswertung „Technische Aufklärung durch US-amerikanische, britische und französische Nachrichtendienste in Deutschland“ eingerichtet. Der Satz der Bundeskanzlerin „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“ ist eine öffentliche Reaktion auf einen öffentlich gewordenen Fall von Spionage eines befreundeten Staates. Es kann sein, dass die Bundesregierung nicht wusste oder allenfalls ahnte, was die Amerikaner treiben. Es muss aber nicht sein. Mag der Verfassungsschutzbericht auch noch so interessant sein, die Arbeit auch der deutschen Spionageabwehr ist geheim.
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Abhören unter Freunden - das geht doch
Auf der Suche nach dem verlorenen Vorteil
Quelle: F.A.Z.
Uluslararası piyasada ABD Merkez Bankası'nın (Fed) parasal genişlemeyi yavaşlatma konusunda elinin zayıfladığı algısının artması, doların avro karşısında 9 Kasım 2011 tarihinden bu yana gördüğü en yüksek seviyeye ulaşmasına neden oldu.ABD'de borç tavanı ve hükümetin kapanması sorununun 2014 yılının ilk aylarına kadar ertelenmesi sonrasında yükselişi hızlanan avro/dolar paritesi, bugün 9 Kasım 2011 tarihinden bu yana gördüğü en yüksek seviye olan 1,3822'den işlem gördü. Son bir haftalık süreçte yaklaşık yüzde 2,20 oranında yükseliş kaydeden paritenin bu dakikalarda 1,38 seviyesinde dengelendiği görülüyor. ABD'de borç tavanı ve hükümetin kapanması sorununun tamamen ortadan kalkmaması, 2014 yılının ocak ve şubat aylarına ertelenmesinin doları zayıflatan en önemli etkenlerden biri olduğunu belirten analistler, bu süreçte ABD'den gelen tarım dışı istihdam verisinin beklentileri karşılamaması sonrasında Fed'in parasal genişlemeyi yavaşlatma konusunda da elinin zayıfladığını kaydediyor. Fed'in parasal genişlemeyi azaltmayla ilgili kararını 2014 yılının ilk çeyreğine bırakacağı beklentisinin arttığını vurgulayan analistler, avro/dolar paritesindeki yükseliş eğiliminin bu beklentiden destek aldığını söylüyor. Avro/dolar paritesi, Fed'in eylül ayındaki toplantısında parasal genişlemeyi yavaşlatma kararı çıkmamasının ardından analistlerin uzun vadeli düşüş trendinin direnci olarak nitelendirdikleri 1,3336 seviyesinin üzerine çıkmış ve bu tarihten itibaren yükselişi ivme kazanmıştı. Analistler, paritenin içinde bulunduğu yükseliş trendinin direnç seviyesi olarak 1,3840 seviyesine dikkati çekerek, bu seviyenin kırılması durumunda 1,40 seviyesinin gündeme gelebileceğini, olası geri çekilmelerde ise 1,3640 seviyesinin destek konumuna gelebileceğini tahmin ediyor.
- Abhörung: Dinleme, izleme, casusluk skandalı dalbudak sarıyor.
- Avro Dolar paritesi: 40lar düzeyi beklenirken bir günde 38lerden 34lere indi.
Deutsche Spionageabwehr Wenn der Verfassungsschutz anruft
01.11.2013 · Botschaften können nicht nur Tatort elektronischer Überwachung ausländischer Staaten sein, sondern auch Ziel der deutschen Spionageabwehr. Das zeigt der Fall einer verhinderten Festnahme eines deutschen Parlamentariers.
Von Majid Sattar, Berlin
Zu den vielen Fragen, welche durch die Enthüllungen des früheren amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden aufgeworfen wurden, gehört auch jene nach der deutschen Spionageabwehr. Was wusste der Verfassungsschutz über die Abhörtätigkeit amerikanischer Dienste? Oder wusste er wirklich nichts darüber, was etwa in der vierten Etage des amerikanischen Botschaftsgebäudes stattfinden soll? Botschaften können nicht nur Tatort elektronischer Überwachung ausländischer Staaten sein, sondern auch Ziel der deutschen Spionageabwehr. Das zeigt auch die folgende Geschichte.Im Frühsommer 2011 flog Bijan Djir-Sarai nach Teheran. Zum ersten Mal reiste er nicht mit seinem iranischen Pass in sein Geburtsland ein, sondern mit seinem deutschen – und zwar mit Diplomatenstatus. Denn Djir-Sarai saß bis vor wenigen Tagen für die FDP im Deutschen Bundestag. Knapp eine Woche verbrachte er in der iranischen Hauptstadt, führte Gespräche mit Abgeordneten, Vertretern religiöser Minderheiten und besuchte deutsche Einrichtungen. Die Reise war eine protokollarische Herausforderung für die iranische Seite: Sollte man Djir-Sarai als Landsmann begegnen? Oder als ausländischem Parlamentarier? Werde er Deutsch sprechen? Die meiste Zeit war ein Dolmetscher dabei. Der seinerzeitige deutsche Botschafter in Teheran, Bernd Erbel, bemühte sich sehr um seinen Gast. Bei einem Abendessen in seiner Residenz mit mehreren iranischen Gästen wurde offen gesprochen – in den Tageszeitungen des Landes fielen die diversen Machtzentren des Regimes seinerzeit offen übereinander her, die Nachfolge Mahmud Ahmadineschads bestimmte die Gespräche.
Nur knapp der Festnahme entgangen
Mehrere Wochen nach der Reise erhielt eine Mitarbeiterin Djir-Sarais im Büro des Abgeordneten einen Anruf des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Der Präsident würde gerne mal mit Herrn Djir-Sarai sprechen. Worum es denn gehe? Das wolle der Präsident dem Abgeordneten persönlich sagen. Umgehend wurde ein Termin vereinbart. Zumindest schlossen die deutschen Sicherheitsbehörden nicht aus, dass die Telefonleitung des Abgeordneten abgehört wird. Aus gutem Grund: Djir-Sarai saß im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, wo der Außenminister und seine Staatssekretäre die Abgeordneten in nicht-öffentlichen Sitzungen unter anderem über die Atomgespräche mit Iran informieren. Und obschon Djir-Sarais Familie als Schah-treu galt, suchten iranische Diplomaten immer wieder die Nähe zu dem Abgeordneten: Auch ihm müsse doch daran gelegen sein, dass das iranische Volk nicht länger unter den UN-Sanktionen wirtschaftlich leiden müsse, sagte man ihm. Offenbar versprach sich die iranische Botschaft das, was man in diplomatischen Kreisen eine „punktuelle Zusammenarbeit“ nennt.Kurz nach dem Anruf des Bundesamtes stand Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm in Djir-Sarais Büro im Jakob-Kaiser-Haus. Er wolle dem Abgeordneten mitteilen, dass er auf seiner jüngsten Reise nach Teheran nur knapp seiner Festnahme entgangen sei. Nach Rücksprache mit dem Staatssekretär des Bundesinnenministeriums habe er sich entschlossen, Djir-Sarai nun darüber in Erkenntnis zu setzen. Der Abgeordnete ist überrascht: Warum? Und warum er am Ende doch nicht festgenommen worden sei? Der iranische Botschafter habe seine Gesprächspartner in Teheran davon überzeugt, dass eine Festnahme keine gute Idee sei, das Festhalten eines deutschen Parlamentariers gleich welcher Herkunft hätte große diplomatische Schwierigkeiten zur Folge, habe dieser gesagt.
Die Arbeit der Spionageabwehr ist geheim
Djir-Sarai kennt Botschafter Ali Reza Sheikh Attar gut, obwohl es nicht zu der gewünschten punktuellen Zusammenarbeit gekommen ist. Attar, der auch nach dem Präsidentenwechsel in Teheran die Botschaft in Berlin-Dahlem leitet, gilt als Vertrauter Ahmadineschads. So könnte die geplante Festnahme wegen der folgenden bilateralen Verwicklungen ein Versuch von Gegnern des damaligen Präsidenten gewesen sein, dessen Ruf als diplomatischer Tölpel zu befördern. Djir-Sarai fragte Fromm freilich nicht, woher dieser wisse, dass Attar sich telefonisch für ihn eingesetzt habe. Der Verfassungsschutz hatte jedenfalls seine Arbeit getan.Das Bundesamt weist darauf hin, dass für die deutsche Spionageabwehr neben Russland, China und Nordkorea die Tätigkeiten Irans sowie „einiger sonstiger Staaten des Nahen und Mittleren Ostens“ einen Schwerpunkt bildeten. Die Abwehr werde jedoch auch dann tätig, „wenn andere Nachrichtendienste Aktivitäten gegen Deutschland entfalten“. Im Sommer hat das Bundesamt eine personenstarke Sonderauswertung „Technische Aufklärung durch US-amerikanische, britische und französische Nachrichtendienste in Deutschland“ eingerichtet. Der Satz der Bundeskanzlerin „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“ ist eine öffentliche Reaktion auf einen öffentlich gewordenen Fall von Spionage eines befreundeten Staates. Es kann sein, dass die Bundesregierung nicht wusste oder allenfalls ahnte, was die Amerikaner treiben. Es muss aber nicht sein. Mag der Verfassungsschutzbericht auch noch so interessant sein, die Arbeit auch der deutschen Spionageabwehr ist geheim.
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Snowden bereit zu Aussage in Deutschland
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Kommentar zum Snowden-Besuch Ströbeles: Heldenverehrung
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Abhören unter Freunden - das geht doch
Auf der Suche nach dem verlorenen Vorteil
Quelle: F.A.Z.
Avro/dolar paritesi yaklaşık 2 yılın zirvesinde
24 Ekim 2013 Perşembe 11:10Uluslararası piyasada ABD Merkez Bankası'nın (Fed) parasal genişlemeyi yavaşlatma konusunda elinin zayıfladığı algısının artması, doların avro karşısında 9 Kasım 2011 tarihinden bu yana gördüğü en yüksek seviyeye ulaşmasına neden oldu.ABD'de borç tavanı ve hükümetin kapanması sorununun 2014 yılının ilk aylarına kadar ertelenmesi sonrasında yükselişi hızlanan avro/dolar paritesi, bugün 9 Kasım 2011 tarihinden bu yana gördüğü en yüksek seviye olan 1,3822'den işlem gördü. Son bir haftalık süreçte yaklaşık yüzde 2,20 oranında yükseliş kaydeden paritenin bu dakikalarda 1,38 seviyesinde dengelendiği görülüyor. ABD'de borç tavanı ve hükümetin kapanması sorununun tamamen ortadan kalkmaması, 2014 yılının ocak ve şubat aylarına ertelenmesinin doları zayıflatan en önemli etkenlerden biri olduğunu belirten analistler, bu süreçte ABD'den gelen tarım dışı istihdam verisinin beklentileri karşılamaması sonrasında Fed'in parasal genişlemeyi yavaşlatma konusunda da elinin zayıfladığını kaydediyor. Fed'in parasal genişlemeyi azaltmayla ilgili kararını 2014 yılının ilk çeyreğine bırakacağı beklentisinin arttığını vurgulayan analistler, avro/dolar paritesindeki yükseliş eğiliminin bu beklentiden destek aldığını söylüyor. Avro/dolar paritesi, Fed'in eylül ayındaki toplantısında parasal genişlemeyi yavaşlatma kararı çıkmamasının ardından analistlerin uzun vadeli düşüş trendinin direnci olarak nitelendirdikleri 1,3336 seviyesinin üzerine çıkmış ve bu tarihten itibaren yükselişi ivme kazanmıştı. Analistler, paritenin içinde bulunduğu yükseliş trendinin direnç seviyesi olarak 1,3840 seviyesine dikkati çekerek, bu seviyenin kırılması durumunda 1,40 seviyesinin gündeme gelebileceğini, olası geri çekilmelerde ise 1,3640 seviyesinin destek konumuna gelebileceğini tahmin ediyor.
