Obama empfängt Xi Jinping: Ganz entspannt die harte Linie
09.06.2013 · Xi Jinping scheint es genossen zu haben, sich mit Barack Obama auf einer kalifornischen Ranch hemdsärmelig über die großen Fragen auszutauschen. Doch verständigt haben sich die Präsidenten kaum.
Photo © AP Gipfel der offenen Hemdkragen: Barack Obama und Chinas Präsident Xi Jinping
Amerika war Nummer vier. Davor kamen Trinidad und Tobago, Costa Rica, schließlich Mexiko. Chinas Präsident Xi Jinping reiste zwar zum „Gipfel der offenen Hemdkragen“ mit Barack Obama nach Kalifornien, wo die politischen Führer der beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt am Freitag und Samstag insgesamt fast acht Stunden miteinander sprachen, wie die Zeitmesser des Weißen Hauses zusammenzählten. Aber zuvor hatte Chinas neuer starker Mann die Karibik und Mittelamerika besucht, eine 280 Mann starke Delegation aus Peking im Schlepptau. Beim Staatsbesuch in Port of Spain, der ersten Visite eines chinesischen Präsidenten in Trinidad überhaupt, gab Xi Jinping eine doppelt so große Bestellung für Erdgas ab wie Washington - wie Pekings Kubikmeterzähler addierten. Insgesamt gaben sich acht Staats- und Regierungschefs karibischer Nationen die Klinke in die Hand, um sich in Port of Spain von Xi Jinping den weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und günstige Kredite im Umfang von drei Milliarden Dollar versprechen zu lassen. Chinesische Präsenz in der Nachbarschaft Es mag ein Zufall gewesen sein, dass Xi Jinpings Staatsbesuche in Costa Rica und Mexiko kaum einen Monat auf Obamas Visiten in den mittelamerikanischen Staaten folgten. Oder auch nicht. Noch ehe die Welt versteht, was es mit der von Obama ausgerufenen „Achsendrehung“ Amerikas nach Asien eigentlich auf sich hat, ist China längst in der Nachbarschaft der Vereinigten Staaten präsent. In manchem Karibik-Staat hat Peking Sportstadien und Flughäfen gebaut, kauft tüchtig Rohstoffe und erfreut sich allgemeiner Zuneigung. Den Mexikanern versprach Xi die Öffnung des chinesischen Marktes für Tequila und Schweinefleisch; in Costa Rica unterzeichnete er neun Verträge, darunter eine Kreditzusage von 900 Millionen Dollar zur Modernisierung einer Raffinerie. Chinas „First Lady“ Peng Liyuan wurde allenthalben mit Begeisterung empfangen. In Mexiko sang Peng ein Loblied auf die in China rasend populären „Telenovelas“, was ihr prompt die Herzen der Mexikaner zufliegen ließ. Dass Michelle Obama nicht mit dem Präsidenten zum Gipfel nach Südkalifornien reiste, hat man in Peking vermerkt. Lange Gespräche, entspannte Atmosphäre Photo Lange Gespräche, entspannte Atmosphäre © Reuters Obama empfängt Xi Jinping : Lange Gespräche, entspannte Atmosphäre Natürlich war das zweitägige Treffen mit Obama auf der opulenten Freizeitanlage „Rancho Mirage“ in Sunnylands, etwa 200 Kilometer südöstlich von Los Angeles gelegen, für Xi Jinping keine politische Nebensache, auch wenn es im Vergleich zu den vielen Milliarden-Verträgen mit den Ländern südlich des Rio Grande arm an konkreten Ergebnissen blieb. Immerhin vereinbarten Washington und Peking gemeinsame Anstrengungen zum Klimaschutz, etwa den schrittweisen Verzicht auf den Einsatz von Fluorkohlenwasserstoffen (FKW), die zur Schädigung der Ozonschicht beitragen. Zudem wollen Amerika und China ihre Anstrengungen koordinieren und verstärken, Nordkorea von seinem Nuklear- und Raketenprogramm abzubringen. „Großartige Atmosphäre“ Doch dann war es mit den Gemeinsamkeiten schon vorbei, sieht man von der allgemeinen Bekräftigung beider Seiten ab, dass die beiden Weltmächte einen historischen Neubeginn ihrer Beziehungen erreichen müssten, damit aus ihrer Partnerschaft das Fundament einer Friedensordnung für das 21. Jahrhundert erwachse. Präsident Obama beschrieb die Atmosphäre der Gespräche mit Xi im kleinen Kreis der Berater und unter vier Augen als „großartig“. Die Vereinbarung, auf Sakkos und Krawatten zu verzichten und sich stattdessen hemdsärmelig und mit geöffnetem Kragen zu zeigen, sollte Entspannung und persönliche Wärme signalisieren. Doch natürlich gab es im Streit um amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan keine Annäherung. Und Xi blieb im Konflikt über die Hackerangriffe auf amerikanische Unternehmen, das Pentagon und andere Ministerien, welche nach Überzeugung Washingtons von einer Einrichtung der Streitkräfte in Schanghai ausgehen, bei der bekannten Strategie: Nichts zugeben, alles leugnen. Auch Peking sei Opfer von Cyberattacken, sagte Xi bei der Abschlusspressekonferenz und verwahrte sich im Übrigen gegen „Übertreibungen“ bei der Behandlung des Themas in amerikanischen Medien. Obama schien Xi mit der Aussage entgegenzukommen, die ganze Welt betrete Neuland wenn es um die Frage gehe, was im Zeitalter der globalen Vernetzung legitim und was illegal sei. Es half ihm nicht, dass er sich bei den gemeinsamen Presseauftritten mit Xi mehrfach gezwungen sah, zum Umgang seiner eigenen Geheimdienste mit den Daten der Amerikaner Stellung zu nehmen. Xi dürfte die amerikanische Debatte mit Genugtuung verfolgt haben, verdrängte sie doch die sonst üblichen lästigen Nachfragen zur Einhaltung der Menschenrechte in China. Obama und Xi beschworen übereinstimmend den Neubeginn, ja Epochensprung in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Dass alle Spannungen ausgeräumt worden seien, behauptete niemand. Am Ende des Gipfels der Entspannung schien Xi noch entspannter als Obama. (Von Matthias Rüb, Washington, Frankfurter Allgemeine)
